SPD Weichs

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...bei der Weichser SPD. Schön, dass Sie uns besuchen.

Auf diesen Seiten finden Sie alles über unsere politische Arbeit, unsere Ziele und die handelnden Personen dahinter. Machen Sie sich selbst ein Bild von uns.

Ihr

Heinrich Fitger
Vorsitzender

26. Januar 2017

Die SPD hat einen neuen Kanzlerkandidaten und einen neuen Vorsitzenden: Martin Schulz. Wird es Martin gelingen, die SPD aus dem Umfragetief zu führen und die Chancen für eine SPD - geführte Regierung ab Herbst 2017 deutlich zu erhöhen? Oder droht uns ein Abstieg unter die 20%-Marke? Viele Parteimitglieder sind sich einig: Es bedarf einer programmatischen Neuorientierung, eine Erneuerung des sozialdemokratischen Profils wird gefordert.

Ein Baustein einer neuen Erfolg versprechenden Wahlplattform sollte dabei ein neues Rentenkonzept sein. Wie es aussehen kann? Wir müssen nur nach Österreich schauen. Dort ist das Rentenniveau deutlich höher als bei uns, es gibt ein Rentensystem für alle, es gibt eine armutsfeste Mindestrente und das dortige Umlagesystem ist zukunftssicher. Kennzeichnend für das österreichische System sind zwei Merkmale:

1) Alle Arbeitnehmer, Selbständige, Politiker, Landwirte und (fast alle) Beamte zahlen ein und haben gleiche Ansprüche. 2) Das Österreichische Rentensystem ist ein reines Umlageverfahren. Alle Versuche, das dortige System zu (teil)privatisieren, sind gescheitert.

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Warum eigentlich nicht?

01. Dezember 2016

Im heutigen Bundestag haben Sozialdemokraten, Grüne und die Abgeordneten der Linken eine Mehrheit. Sie nutzen sie aber nicht. Der großen Koalition von CDU/CSU und SPD stehen die Oppositionsparteien Linke und Grüne gegenüber. Ob es zu einer Mehrheit für SPD, Grüne und Linke bei der Wahl im nächsten Jahr kommt, ist ungewiss. Und selbst wenn es sie gibt, scheint ein R2G-Bündnis unwahrscheinlich, weil einige Positionen (Außenpolitik, Sozialpolitik, Friedenspolitik) sehr weit auseinander liegen. Und jedes solche Bündnis ist eben auch machtpolitischen und persönlichen Einflüssen unterworfen. Kann man sich Sahra Wagenknecht als Ministerin in einem Kabinett Gabriel vorstellen?

Umso wichtiger ist es, sich heute Klarheit zu verschaffen über mögliche Positionen und Politikfelder, wo ein Konsens möglich erscheint, ja gesellschaftlich dringend erforderlich ist. Dazu drei Themen:

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Good Morning America -how are you?

Amerika hat gewählt und die Linke ist geschockt. Nur wenige haben diesen Ausgang prognostiziert oder erwartet. Die Reaktionen sind - mit Verlaub - zwischen Betroffenheit und Zorn, politisch zumeist erbärmlich. Nein, die Linke muss nicht noch einmal feststellen und erklären, dass Trump ein Rassist, ein Sexist, ein Betrüger, ein brutaler Kapitalist und ein Demagoge ist.

Nein, die Linke muss nicht erklären, wie furchtbar sie dieses Ergebnis findet, wie viele Gefahren drohen, wie verzerrend das amerikanische Wahlrecht ist und alles Weitere. Die Linke, allen voran die europäische Sozialdemokratie, wenn sie etwas verstehen will, muss sich die Frage stellen, was das für ihre eigene Politik bedeutet. In Europa und in Amerika. Und dies ohne falsche Rücksichtnahme.

Deshalb ein paar kritische Fragen:

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Wie konnte das geschehen? Ein Kandidat, der sich rassistisch zeigt, der frauenfeindlich ist, als unberechenbar eingestuft wird, Mexikaner und Muslime beleidigt und für die USA eine Mauer der Abschottung errichten will, der wird gewählt.

Ein Argument, das immer wieder genannt wird: Es sind diejenigen, die abgehängt sind oder fürchten abgehängt zu werden, es sind vorwiegend die weißen Männer, die Trump gewählt haben. Sie haben die Wahl entschieden, vor allem in den Regionen, die eine lange Phase der wirtschaftlichen Destabilisierung erfahren mussten.

Marco Bülow, Hoffnungsträger in der SPD, sagt sehr deutlich in seinem Blog: „Wir brauchen eine neue soziale Bewegung.“ Wählerbeschimpfung, so sagt er, das macht keinen Sinn und wir müssen uns fragen, welchen Beitrag haben wir geleistet, dass die weißen Männer in den USA dem Rechtspopulisten folgen. Sie haben in der Mehrheit seit 30 Jahren keine höheren Löhne bekommen trotz großer Produktivitätsfortschritte. Steigende Löhne sind durch Schulden ersetzt worden, die ein unbarmherziger Finanzkapitalismuss ihnen aufgebürdet hat. Es ist der soziale Abstieg und die Angst davor, die die Wähler zu Trump getrieben haben.

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  • 01.03.2017, 09:00 Uhr
    Politischer Aschermittwoch mit Martin Schulz und Christian Kern | mehr…
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Zusammengestellt von Ludger Elmer haben wir, der SPD Ortsverein Weichs, 23 Fragen an den SPD-Vorstand geschickt. Der Brief ging ursprünglich an Sigmar Gabriel; der Inhalt ist aber nach wie vor aktuell. Schauen wir, inwieweit Martin Schulz die Themen aufgreifen wird. Hier gehts zum Brief

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