Ist es schon zu spät?
Nach einer Umfrage des Handelsblattes liegen Klara Geywitz und Olaf Scholz bei der Wahl zum Partei - Vorsitz der SPD mit 26% klar vorne. Es sieht so aus, dass Olaf Scholz, der für alles andere - Schuldenbremse, Schwarze Null - aber eben nicht für eine inhaltliche Erneuerung der SPD steht, der neue wirkliche Parteivorsitzende werden wird. Das Ziel, den Markenkern einer sozialdemokratischen Politik, nämlich soziale Gerechtigkeit, wieder in den Vordergrund zu rücken, scheint unerreichbar. Forderungen nach einer aktiven Friedens- und Entspannungspolitik sind von Olaf Scholz nicht zu hören. Die bescheidenen sozialen Schritte, die in den letzten Tagen getan wurden mit dem Konzept einer Vermögenssteuer für Superreiche und dem Berliner Mietendeckel mag man zur Kenntnis nehmen, dass Scholz sie umsetzen wird, ist unwahrscheinlich. Viele derjenigen, die eine linke SPD - Politik und soziale Gerechtigkeit gefordert haben, sind in den letzten 15 Jahren ausgetreten. Offenbar wird das rechte SPD - Lager, unterstützt von den Mainstream - Medien immer stärker und treibt die SPD ständig weiter nach rechts, bis weitere Linksorientierte austreten und der Rechts - Effekt sich weiter verstärkt. So wird es weiter gehen, bis die SPD bei 5% steht.