Die Europawahlen 2019 stehen an

Wahl zum 9. Europäischen Parlament am 26. Mai 2019

Vom 23. bis 26. Mai 2019 wählen die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union zum neunten Mal das Europäische Parlament. Die Bundesregierung hat am 19. September 2018 als Wahltermin für die Europawahl in Deutschland den 26. Mai 2019 bestimmt (siehe hierzu „Bekanntmachung des Wahltages für die Europawahl 2019“ vom 8. Oktober 2018 (BGBl. I S. 1646)).

Die Wahl zum Europäischen Parlament erfolgt nicht nach einem einheitlichen europäischen Wahlrecht, sondern nach nationalen Wahlgesetzen. Das Europawahlgesetz und die Europawahlordnung regeln das Wahlverfahren in der Bundesrepublik Deutschland.

Die kommenden Europawahlen werden uns in den nächsten Monaten wieder einmal in hohem Maße fordern. Veranstaltungen bzw. Diskussionsabende haben wir bereits geplant. Diese werden wir auf unserer Homepage (Termine) bekannt geben.

Die folgenden Links führen uns zu den Websites der Abgeordneten im Europäischen Parlament.

Die Termine der Veranstaltungsreihe DESHALB: EUROPA! des "Bayernforum" findet Ihr hier:

Unser Programm für ein starkes Europa

Lieber Parteifreunde,

unser Zusammenhalt ist der Schlüssel zur Erfolgsgeschichte Europas. Wir wissen, dass wir zusammen stärker sind. Dass wir mehr erreichen, wenn wir als Europäer und Eropäerinnen gemeinsam voran gehen. Mit einer selbstbewussten Stimme, die in der Welt Gewicht hat.

Diese Überzeugung ist die Grundlage für unseren Programmentwurf zur Europawahl, den der Parteivorstand heute beschlossen hat. Unsere Ideen hatten wir mit Gewerkschaften, Verbänden, NGOs und gesellschaftlichen Initiativen diskutiert. Auch die Gliederungen haben sich eingebracht und unsere Mitgliederbefragung im Januar hat viele wichtige Impulse gesetzt. Den Programmentwurf werden wir dann auf dem Europakonvent am 23. März abschließend zur Abstimmung stellen.

Bis zum 25. Februar können an die antragskommission@spd.de Anträge zum Programm eingereicht werden.

Und hier gehts zum Programmentwurf